AGB
1. Internet Shop, Vertragspartner und Kundendienst
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der BLOK GmbH mit Sitz in Moltkestraße 91, 50674 Köln • E-Mail: info@blok.shop
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo – Fr 10:00 – 18:00 unter folgender Email-Adresse info@blok.shop. Die BLOK GmbH ist Betreiber des Internet Shops „BLOK“. Um sich auf der Webseite aufzuhalten, insbesondere um die bevorstehenden Verkaufsaktionen zu sehen
(„Nutzer“), braucht der Nutzer kein Mitglied zu werden. Die Mitgliedschaft setzt eine Anmeldung des Nutzers voraus (§ 3). Der Nutzer erhält persönliche Informationen zu bevorstehenden Verkaufsaktionen auf www.blok.shop per E-Mail, sofern der Nutzer der Zusendung dieser E-Mails zugestimmt hast. Die auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise inklusive MwSt. Versandkosten sowie Bearbeitungsgebühren werden separat und für Sie nachvollziehbar ausgewiesen.
2. Geltung der AGB
2.1 Durch das Einverständnis bei der Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden. Diese AGB legen die Bedingungen fest, zu denen du die Dienste von der BLOK GmbH nutzen kannst.
2.2 Du kannst diese AGB jederzeit über den Link „AGB“ auf der Webseite abrufen, speichern und ausdrucken.
2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Mitgliedern und Partnern finden im direkten Geschäftsverkehr mit BLOK auch dann keine Anwendung, wenn BLOK ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer, das Mitglied oder der Partner widerstreitender Bedingungen für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Eine Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn dies von BLOK vorab ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.
3. Anmeldung, Kündigung und Beschränkung der Mitgliedschaft
3.1 Die Anmeldung bei BLOK ist kostenlos. Mit der Anmeldung bei BLOK wird der Nutzer Mitglied. Durch die Anmeldung und die Mitgliedschaft entstehen keinerlei Kosten, keine Kaufverpflichtung oder sonstige Verpflichtungen für den Nutzer. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht durch die Anmeldung und durch Erwerb der Mitgliedschaft nicht.
3.2 Die bei der Anmeldung und im weiteren Verlauf der Mitgliedschaft abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, insbesondere ist eine funktionsfähige E-Mail-Adresse Voraussetzung für die Mitgliedschaft. Ändern sich die bei BLOK hinterlegten Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend in seinem Konto zu aktualisieren.
3.3 Pro Nutzer ist ausschließlich eine Anmeldung zugelassen. Die gleichzeitige Anmeldung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung ist unzulässig und kann zur Kündigung der Mitgliedschaft seitens BLOK führen.
3.4 Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig zu sichern. Mitglieder sind verpflichtet, BLOK umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von einem Dritten missbraucht wurde oder missbraucht werden könnte.
3.5 Mitglieder können ihre Mitgliedschaft bei BLOK jederzeit kostenlos mit sofortiger Wirkung kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung per E-Mail an den Kundenservice.
3.6 BLOK kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordnungsgemäß kündigen.
3.7 BLOK kann eine Mitgliedschaft ohne Einhaltung dieser Frist sperren, beschränken oder kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Shopbestimmungen verstößt. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt BLOK die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
4. Vertragsschluss und Eigentumsvorbehalt
Die Darstellung der Produkte und der Präsentation von Waren auf der Webseite im Rahmen der Verkaufsaktionen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Privatkunden zur Bestellung dar. Ein Rechtsanspruch auf die Verfüg- und Lieferbarkeit der dargestellten Produkte besteht nicht. Die Verkaufsaktionen richten sich nur an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Es dürfen nur haushaltsübliche Mengen bestellt werden. BLOK behält sich das Recht vor, zu gegebener Zeit Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von der Erfüllung bestimmter individueller Voraussetzungen abhängig zu machen. Um ein bei BLOK dargestelltes Produkt zu bestellen, musst du die folgenden Schritte durchführen: Du legst den Artikel in den Warenkorb. Im nächsten Schritt gibst du alle notwendigen Informationen zu Rechnungsadresse und Lieferadresse ein. Während dieses Schritts bitten wir dich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Datenschutzbestimmungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zuzustimmen. Danach gibst du die Details zu deiner favorisierten Zahlungart ein. Zum Schluss kannst du deine Bestellung noch einmal überprüfen und über den Button „Jetzt kaufen“ abschließen. Mit dem Absenden deiner Online-Bestellung unterbreitest du ein Angebot an BLOK zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und bestätigst, dass du autorisiert bist, die Bestellung abzugeben, d.h. für Minderjährige mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Unmittelbar nach dem Eingang deiner Bestellung erhältst du eine automatisierte E-Mail, in der der Zugang deines Angebotes bestätigt wird und damit der Vertragsschluss erfolgt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von BLOK. Vor Eigentumsübergang bist du nicht zu Verfügungen über die Ware berechtigt. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hast du BLOK unverzüglich zu informieren. Stellt BLOK vor Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden wir dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Stellt BLOK nach Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren Vorlieferanten, die BLOK nicht zu vertreten hat, erwartungswidrig und trotz eines von uns mit dem Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. BLOK wird dich in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts informieren und von dir erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. BLOK ist berechtigt, Angebote von dir ohne Angabe von Gründen abzulehnen. BLOK behält sich insbesondere dann vor ein Angebot abzulehnen, Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, eine Bestellung die haushaltsübliche Menge überschreitet oder auch nach Aufforderung mit Fristsetzung eine Zahlung nicht erfolgt.
5. Versand & Verfügbarkeit Status
5.1 Versand
5.1.1 Die Lieferung erfolgt per DHL und erfolgt Weltweit.
5.1.2 Der Besteller ist zur Annahme der Ware verpflichtet.
5.1.3 Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Personen auf den Besteller über.
5.1.4 Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller in Annahmeverzug befindet.
5.2 Verfügbarkeit Status
5.2.1 Ware die sofort verfügbar ist, ist dementsprechend auf den Produktseiten des Shops , als sofort verfügbar gekennzeichnet. Sofort verfügbare Ware wird wie in 5.1.2 erläutert Versand.
5.2.2. Ware die nicht sofort verfügbar ist, ist als „Pre-Order“ oder „Vorbestellung“ gekennzeichnet.
5.2.3. Ware die als Pre-Order bzw. Vorbestellung gekennzeichnet ist, wird auf „First-come-first-served“ Basis Angeboten und ist streng limitiert.
5.2.4. Ware die als Pre-Order bzw. Vorbestellung gekennzeichnet ist, wird wie in 5.1.3 erläutert Versand.
6. Versandkosten
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten bzw. unter Versandinformationen.
7. Bezahlung
Um Ihnen den Einkauf so komfortabel und sicher wie möglich zu machen, bieten wir Ihnen in unserem Online-Shop folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
7.1. PayPal
PayPal ist der Online-Zahlungsservice, mit dem Sie in Online-Shops sicher, einfach und schnell bezahlen – und das kostenlos.
Sicher: Sie müssen Ihre Bank- oder Kreditkartendaten nicht bei jeder Zahlung eingeben, denn Ihre Bank- oder Kreditkartendaten sind bei PayPal gespeichert.
Einfach: Sie bezahlen mit zwei Klicks. Denn Sie greifen auf Ihre bei PayPal hinterlegten Bank- oder Kreditkartendaten zurück, anstatt sie bei jedem Kauf wieder einzugeben.
Schnell: PayPal-Zahlungen treffen schnell ein. Dann kann der Verkäufer die Ware sofort verschicken und Sie erhalten sie in der Regel früher.
Anmelden und PayPal sofort nutzen:
• Eröffnen Sie ein PayPal-Konto unter www.paypal.de/anmeldung.
• Verknüpfen Sie Ihr Bankkonto oder Ihre Kreditkarte mit Ihrem PayPal-Konto.
• Und schon können Sie mit PayPal bezahlen.
7.2. Kreditkarte
Schnelle und sichere Zahlung mit Ihrer Kreditkarte. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt über Stripe.
Bei Bestellung mit Kreditkarte wird der Rechnungsbetrag der Kreditkarte des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet und die Ware wird umgehend Versand.
Folgende Kreditkarten werden akzeptiert: Visa, Mastercard, Maestro.
8. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.
10. Nutzung von BLOK
9.1 BLOK bietet die Dienste nur im Rahmen der anerkannten Regeln der Technik an. BLOK kann die Dienste beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die Dienste abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).
9.2 Es ist verboten, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt. Ebenfalls ist es untersagt, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die missbräuchlich ist oder geeignet, den guten Ruf von BLOK zu beeinträchtigen. Insbesondere ist es verboten, die Dienste für nachfolgende Zwecke zu nutzen. Es dürfen keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorgenommen und/oder gefördert werden, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Pyramiden- oder Schneeballsysteme). Es ist untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Unsere Leistungen und/oder Dienste dürfen nicht etwa durch Einsatz von „robot-„, „spider-“ oder „offline-reader“ oder sonstige Schadsoftware zweckentfremdet genutzt werden. Es ist untersagt, Inhalte auf unsere Dienste hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen. Ferner soll BLOK nicht in einer Art und Weise benutzt werden, welche die Verfügbarkeit unserer Dienste und Leistungen für andere Nutzer nachteilig beeinflusst. Die Verbreitung anstößiger, rassistischer oder sonst rechtswidriger Inhalte oder Informationen, einschließlich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, über unsere Dienste ist verboten, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter des Betreibers oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Des Weiteren sind keine Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden. Es ist untersagt, Kettenbriefe zu versenden, Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen, Werbung für Shoppingclubs zu betreiben, Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden, sowie unsere Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Spam) oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen. Ferner dürfen keine temporären E-Mail-Adressen von sog. 10-Minute-Mail-Diensten verwendet werden und Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messenger Diensten veröffentlicht werden.
9.3 Diese Website wurde mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann BLOK für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen nicht garantieren. BLOK schließt jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen, aus, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der BLOK beruhen.
10. Bedingungen bei Gewinnspielen, Verlosungen oder Aktionen
Für die von BLOK veranstalteten Gewinnspiele, Verlosungen oder andere Aktionen (nachfolgend „Promotion“), gelten die folgenden Bedingungen:
Gewinner oder Begünstigte werden unter allen Personen ermittelt, die an der Promotion teilgenommen und die von BLOK festgelegten Voraussetzungen erfüllt haben. Gewinner oder Begünstigte werden von BLOK über die bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse von dem Gewinn oder der Begünstigung per E-Mail benachrichtigt. Enthält die E-Mail den Hinweis, dass sich der Gewinner oder Begünstigte innerhalb eines bestimmten Zeitraums bei BLOK zu melden hat, um den Gewinn anzunehmen, verfällt der Gewinn mit Ablauf der Frist, wenn sich der Gewinner nicht entsprechend gemeldet hat. Die bei den Werbeaktionen ausgelobten Preise oder Begünstigungen können weder ausgetauscht werden noch ist eine Barauszahlung möglich. Die Teilnehmer einer Werbeaktion stimmen zu, dass sie im Fall des Gewinns auf der Webseite und in anderen Diensten von BLOK sowie in Presseveröffentlichungen namentlich genannt werden dürften. BLOK kann Teilnehmer von einer Werbeaktionen ausschließen, wenn diese mit unlauteren Mitteln oder unter Verstoß gegen diese AGB die Gewinnspiel- oder Werbeaktionmechanismen manipulieren. BLOK kann nach eigenem Ermessen solche Manipulationen mit dem Ausschluss ahnden. BLOK behält sich das Recht vor, Werbeaktionen abzubrechen oder über den ursprünglichen Zeitraum hinaus zu verlängern.
11. Freunde einladen, Produkt- und Verkaufsaktionsempfehlungen
11.1 Mitglieder können auf der Webseite weitere Freunde zu BLOK einladen. Für Mitglieder besteht auch die Möglichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen.
11.2 Mitglieder verpflichten sich, Newsletter, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von existierenden, lebenden, natürlichen Personen zu versenden, die dem Mitglied gegenüber zuvor Interesse geäußert haben und ein ausdrückliches Einverständnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben. Im Streitfall ist eine entsprechende schriftliche Erklärung hierüber abzugeben.
12. Gutscheine/Guthaben
Für BLOK-Gutscheine (und analog dazu BLOK-Guthaben) gelten die folgenden Bedingungen. BLOK-Gutscheine für Waren können für alle auf der Webseite eingestellten Produkte eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtsseite ist die Einlösung von BLOK-Gutscheinen ausgeschlossen oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt; dies ist jeweils ausdrücklich gekennzeichnet. Der Kaufpreis der bestellten Produkte muss mindestens dem Wert des Gutscheins entsprechen, es sei denn, bei Erteilung des Gutscheins wurde etwas anderes mitgeteilt. BLOK-Gutscheine für Versandkosten können für die Versandkostenpauschale, die bei Bestellungen auf der Webseite anfallen, eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtseite ist die Einlösung von BLOK-Gutscheinen entsprechend ausgeschlossen, oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt. BLOK-Gutscheine basieren auf Codes, die dir persönlich zur Verfügung gestellt werden; Codes verfallen in der Regel nach einmaliger Benutzung. Gültigkeitsdauer, gegebenenfalls Mindestbestellwert oder andere Konditionen werden von BLOK bestimmt und in der entsprechenden Werbeaktion bekanntgegeben; der Mindestbestellwert bezieht sich in diesem Fall auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten werden nicht berücksichtigt. Pro Bestellung kann nur ein BLOK-Gutschein eingelöst werden; mehrere BLOK-Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. Wenn du den Kauf eines Artikels, bei dem du einen BLOK-Gutschein eingesetzt hast, rückgängig machst, wird der Gutscheinbetrag nicht erstattet und der Gutschein kann nicht neu verwendet werden; Dies gilt nicht, wenn du den BLOK-Gutschein gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von BLOK erworben hast. Mit einem BLOK-Gutschein, den du nicht gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von BLOK erworben hast, kannst Du keinen BLOK–Gutschein erwerben. Eine Barauszahlung oder Verzinsung des BLOK-Gutscheins findet nicht statt. BLOK-Gutscheine werden einem Mitglied persönlich ausgestellt und können nicht auf Dritte übertragen werden; Erfährt BLOK von der Übertragung eines Gutscheins, behält sich BLOK das Recht vor, den entsprechenden Gutschein für ungültig zu erklären. Verweist BLOK darauf, dass der Gutschein nur für Neukunden gültig ist, ist es für die Erteilung des Gutscheins erforderlich, dass sich eine Person erstmalig bei BLOK als Mitglied anmeldet. Mit Ausnahme eines Abhandenkommens des Gutscheins, das BLOK zu vertreten hat, übernimmt BLOK keine Haftung für den Verlust oder Diebstahl des Gutscheins; Ersatzgutscheine werden nur ausgestellt, sofern BLOK für den Verlust des Gutscheins haftet. In den AGB’s oder bei Erteilung des Gutscheins können weitere Bedingungen oder Beschränkung für die Einlösung von Gutscheinen aufgeführt werden.
13. Widerrufsbelehrung
siehe Widerrufsbelehrung
14. Gewährleistung und Schadensersatzhaftung
14.1. Liegt ein Mangel der Ware vor, so kann der Besteller nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Besteller hat in diesem Fall die Ware zunächst auf seine Kosten an BLOK GmbH zu senden. Bestätigt sich die Mangelhaftigkeit der Ware, so erstattet BLOK dem Besteller die Kosten der Rücksendung.
14.2. Kann eine Nacherfüllung nicht erfolgen, ist der Besteller wahlweise berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
14.3. Ist der Besteller Unternehmer, so ist dieser verpflichtet, BLOK gegenüber Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
14.4. BLOK haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von BLOK, seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit BLOK keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
14.5. Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung im Übrigen ausgeschlossen. Insbesondere ist die Haftung auch für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verpflichtung bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. BLOK haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare und/oder Folgeschäden.
15. Freistellung
Der Nutzer stellt BLOK von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber BLOK wegen Verletzung ihrer Rechte oder Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder Gesetze bei der Nutzung von BLOK geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtskosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in anfallender Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Verletzung der Rechte Dritter oder die Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder die Gesetze nicht von dem Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, BLOK für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sein könnten. Verzögerungen bei der Informationsbereitstellung gehen zu Lasten des Nutzers.
16. Urheberrecht- und Nutzungsrechte
Die Inhalte von BLOK sind Datenbank rechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der entsprechenden Rechteinhaber dürfen diese Inhalte weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt insbesondere auch für ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung der Dienste ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt und wird im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten straf- und zivilrechtlich verfolgt.
17. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Köln. Das gilt auch für das Mahnverfahren.
Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
18. Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
19. Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel
19.1. Nebenabreden zu diesen AGB bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen zu diesen AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Regelung hinsichtlich des Schriftformerfordernisses.
19.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.
19.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben diese im Übrigen gültig. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll dann dasjenige gelten, was die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit der einzelnen AGB-Klauseln vereinbart hätten, um den wirtschaftlichen Erfolg dieser Klausel herbeizuführen. Das Gleiche gilt im Fall von Regelungslücken.